Karin Ahrens








 

Folter in kurdischen Internierungslagern
Karin Ahrens

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch benennt in ihrem am 03.07.2007 veröffentlichten Bericht Fälle von Folter und Verweigerung von fairen Gerichtsverfahren in kurdischen Internierungslagern. Der 58-Seiten starke Bericht „Caught in the Whirlwind: Torture and Denial of Due Process by the Kurdistan Security Forces“ kann bei der Organisation unter der Internetadresse http://hrw.org/german/docs/2007/07/03/iraq16348_txt.htm  eingesehen und abgerufen werden.

Der Bericht dokumentiert die weit verbreitete und systematische Misshandlung von Gefangenen sowie die Verletzung des Rechts auf ein faires Gerichtsverfahren durch kurdische Sicherheitskräfte. Aufgrund von Recherchen, die in den kurdischen Gebieten des Irak in dem Zeitraum April bis Oktober 2006 durchgeführt wurden, wurden diese Vorfälle festgestellt. Mit den Gefangenen wurden Interviews geführt. Während dieser Interviews berichteten die Gefangenen von Schlägen mit Metallstangen und anderen Gegenständen durch Sicherheitskräfte, sie seien längere Zeit Stressstellungen ausgesetzt gewesen und ihnen seien wiederholt, manchmal über Tage, die Augen verbunden und Handschellen angelegt worden. Die von Human Richts Watch befragten Gefangenen waren in der Mehrzahl in Einzelhaft gehalten worden. Zudem waren die Haftbedingungen unhygienisch und die Zellen überfüllt. Festgestellt wurde desgleichen, dass sich die Gefangenen der Asayish ( Die Sicherheitskräfte der kurdischen Parteien KDP (Kurdische Demokratische Partei) und PUK (Patriotische Union Kurdistans) verfügen jeweils über eigene Sicherheitskräfte, die nicht unter der Kontrolle der Regierung stehen.) sich in einem rechtlichen Schwebezustand befinden, ohne grundlegene Verfahrensrechte. Die Mehrheit der Gefangenen, deren Fälle von Human Rights Watch untersucht wurden, ist bis zu diesem Zeitpunkt von der kurdischen Regionalregierung weder angeklagt worden noch ist ihnen der Kontakt zu Angehörigen oder Rechtsanwälten gewährt worden. Sie wurden keinem Untersuchungsrichter vorgeführt und konnten somit ihre Inhaftierung auch nicht anfechten.

Die Organisation Human Rights Watch fordert die kurdische Regionalregierung auf, Folter und Misshandlung von Gefangenen zu beenden, die sich im Gewahrsam der Sicherheitskräfte befinden. Unter der Führung von Nacirvan Barzani ist eine Untersuchung dieser Vorfälle eingeleitet worden.